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Siri soll Patente verletzen: Verkaufsverbot für Apple-Devices gefordert

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Siri soll Patente verletzen: Verkaufsverbot für Apple-Devices gefordert
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Apple wurde verklagt, weil es mit Siri die Patente einer Firma aus Texas verletzt haben soll. Das Unternehmen verlangt nun Schadenersatz und ein Verkaufsverbot aller Geräte, auf denen Siri läuft.

Es kommt regelmäßig vor, dass Apple wegen vermeintlicher und manchmal auch tatsächlicher Patentverletzungen verklagt wird. Auch andere Unternehmen teilen dieses Schicksal, das sich einerseits aus dem Verhalten manchmal böswillig handelnder unternehmen, manchmal der blanken Profitgier und zu nicht geringen Anteilen auch den Eigenarten des amerikanischen Patentrechts ergeben kann.

Sogenannte Patenttrolle haben sich darauf spezialisiert, Schutzrecht in großer Zahl und von fraglichem Wert einzukaufen, um sie anschließend zu Geld zu machen. So wurde Apple bereits häufiger verklagt, etwa aufgrund vermeintlicher Patentrechtsverstöße durch Dienste wie iMessage und Facetime.

die aktuelle Klage von Portal Communications, einer texanischen Firma, fokussiert sich auf Siri.

Siri verletzt Patente

Wie es in der Klage heißt, habe Apple mit Siri drei patente der Firma aus Texas verletzt, die in den Jahren 2008 bis 2011 beantragt wurden.

Darin werden Methoden zur Umwandlung von natürlicher Sprache in Befehle beschrieben, ein Vorgang, der bei allen Sprachassistenten abläuft.

Die Gerichte in Texas neigen dazu, den Klägern in solchen Verfahren Recht zu geben, doch wurden Urteile durch höhere Instanzen meist wieder aufgehoben.

So ist denn auch kaum wahrscheinlich, dass ein Verkaufsverbot für alle Geräte, die Siri unterstützen, also iphone, Mac oder Apple TV, tatsächlich verhängt wird.

Ob es dagegen zur Zahlung eines gewissen Betrages kommt, etwa um den Prozess im Wege einer außergerichtlichen Einigung niederzuschlagen, steht dahin.

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