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Gericht entscheidet: TikTok darf in den USA nicht blockiert werden

28 September 2020 - von Roman van Genabith

Die US-Regierung ist mit ihrem Versuch, die App TikTok in den USA aus dem App Store und dem Google Play Store zu nehmen, erneut vor Gericht gescheitert. Auch aufgrund der Corona-Krise und der damit einhergehenden sozialen Isolation sei es kein kluger Schritt, die Downloads der App zu verbieten, urteilte ein US-Richter. Apple und Google dürfen die App TikTok nach wie vor in ihren jeweiligen App Stores anbieten, so urteilte am Wochenende laut amerikanischen Medienberichten ein US-Bundesgericht. Damit hob er den angeordneten Bann weiterer Downloads der App auf, der eigentlich heute

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Zur letzten Instanz: EU zieht im Steuerstreit mit Apple und Irland vors oberste Gericht

27 September 2020 - von Roman van Genabith

Die EU-Kommission hat im Streit um Steuerrückzahlungen an Irland ihr Recht auf Berufung vor dem Europäischen Gerichtshof wahrgenommen. Es war das letzte Rechtsmittel, das der Kommission noch verblieb. Zuvor hatte das oberste Gericht der EU bereits eine abschlägige Entscheidung in der Sache gefällt. Die EU-Kommission geht bis zum Ende: Im Steuerstreit um die Milliarden, die aus Sicht der Kommission an Steuern zu wenig gezahlt wurden, hat die Kommission nun den Europäischen Gerichtshof ins Spiel gebracht. In buchstäblich letzter Sekunde übte die Kommission noch ihr Berufungsrecht aus. Es war lange unklar,

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In letzter Sekunde: TikTok bleibt, neuer Deal ausgehandelt

20 September 2020 - von Roman van Genabith

TikTok wird in den USA nicht verboten: Der Dienst darf weiter betrieben werden, hierbei kommen die beiden US-Unternehmen Oracle und Walmart zum Zuge. Noch am Freitag hatte US-Präsident Donald Trump gedroht, ab heute alle Downloads der TikTok-App in den USA zu verbieten. Das mutmaßliche Kalkül: Mit der zeitlichen Eskalation sollte ein Deal in letzter Sekunde zu den Bedingungen der USA erzwungen werden. TikTok wird doch nicht ab heute verboten. Erst vor wenigen Tagen hatten wir darüber berichtet, dass die Trump-Administration den Download der TikTok-App in den USA aus dem iOS

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TikTok-Tod: Präsident Trump lässt Downloads in den USA ab Sonntag blockieren

18 September 2020 - von Roman van Genabith

Für TikTok soll am Sonntag die letzte Stunde geschlagen haben: Ab dann werden keine Downloads der App mehr möglich sein, falls nicht quasi in aller letzter Sekunde doch noch eine Einigung erzielt wird. Auch die chinesische Mehrzweck-App WeChat soll ab dann nicht mehr verfügbar sein. Die Video-App TikTok soll bald nicht mehr in den USA erhältlich sein. Wie heute aus einer entsprechenden Stellungnahme des amerikanischen Handelsministeriums zitiert wird, soll es US-Firmen ab Sonntag verboten sein, mit der Muttergesellschaft von TikTok zusammenzuarbeiten. Auch die chinesische App WeChat, die weit mehr als

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Hongkonger Frage: Apple arbeitet offiziell weiter mit Behörden zusammen

11 September 2020 - von Roman van Genabith

Apple arbeitet auch weiter formal mit den Behörden in Hongkong zusammen. Das Unternehmen geht damit einen anderen Weg als etwa Google oder Facebook, die nach Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes für die ehemalige britische Kronkolonie eine deutlich zurückhaltendere Politik gegenüber den Behörden in Hongkong verfolgen. Apple hat die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden in Hongkong nicht eingestellt. Damit verfolgt das Unternehmen einen anderen Ansatz als Google und Facebook und dessen Tochter WhatsApp. Diese hatten jeweils verlauten lassen, man werde keine Anfragen nach Herausgabe von Nutzerdaten Hongkonger Bürger mehr bearbeiten, wie wir in

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App Store-Provision unter Beschuss: Russland erwägt zwangsweise Deckelung und neue Abgaben

03 September 2020 - von Roman van Genabith

Apple könnte in Russland gezwungen werden, seine Provision im App Store zu senken. Aktuell nimmt Apple 30% von fast jedem Geschäft – zu viel, sagen viele Entwickler und auch in der Politik regt sich Skepsis. Apple sieht offenbar schweren Zeiten in Russland entgegen. Ein neues Gesetz könnte das Unternehmen zwingen, seine Abgabe im App Store zu senken. Der Gesetzentwurf, der demnächst im russischen Parlament diskutiert werden soll, sieht vor, dass in Zukunft nur noch eine Provision von maximal 20% in den App Stores von Apple, Google und anderen Unternehmen erhoben

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Wiederaufbau von Beirut: Apple kündigt Geldspende an

07 August 2020 - von Roman van Genabith

Die libanesische Hauptstadt Beirut liegt in weiten Teilen in Trümmern. Eine massive Explosion im Hafen verursachte schwerste Verwüstungen und forderte weit über 100 Opfer. Auch Apple möchte sich am Wiederaufbau der Stadt beteiligen – mit Geld, das an Hilfsorganisationen fließt. In der Hauptstadt des Libanon Beirut kam es vor einigen Tagen zu einer verheerenden Explosion. Diese legte weite Teile der Hauptstadt in Trümmer, forderte über 150 Opfer und hat den Hafen, der für die Versorgung des Landes mit lebensnotwendigen Einfuhren wie Lebensmittel und anderen Industrieerzeugnissen von großer Bedeutung ist, schwer

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Noch 45 Tage: Trumps Krieg gegen TikTok und Co. nimmt Form an

07 August 2020 - von Roman van Genabith

US-Präsident Donald Trump macht ernst. Mit einer neuen Verordnung will er den Weiterbetrieb von TikTok in den USA verbieten, wenn das US-Geschäft der chinesischen Mutter ByteDance’s nicht an ausländische Investoren verkauft wird. Es bleiben jetzt noch 45 Tage Zeit, allerdings stehen interessierte Käufer schon in den Startlöchern. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump möchte keine großen und potenziell einflussreichen chinesischen Dienste mehr auf dem amerikanischen Markt dulden. Am Beispiel von TikTok, der Videoplattform des chinesischen Unternehmens ByteDance’s, möchte man nun ein Exempel statuieren. Schon vor Tagen hatte Trump angekündigt, die

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Sklavenbefreiung: Apple sagt strukturellem Rassismus unter Entwicklern den Kampf an

22 Juli 2020 - von Roman van Genabith

Rassismus und Diskriminierung soll auch in der Programmierung beseitigt werden. Apple wird daher in seiner Dokumentation für Entwickler entsprechende Formulierungen nach und nach entfernen. Dies dürfte neuerlich zu heftigen Debatten in der Community führen. Es hatte sich bereits auf der WWDC 2020 angekündigt: Auch vor der Gemeinde der Softwareentwickler macht die Debatte um Alltagsrassismus und strukturelle Diskriminierung nicht Halt. Apple reagiert nun ebenfalls auf diese immer wieder aufgebrachte Thematik und hat damit begonnen, seine Formulierungen in den Dokumentationen für seine Entwicklerwerkzeuge entsprechend umzuschreiben, sehen kann man das bereits jetzt in

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Der EuGH kippt den „Privacy Shield“: Datenübertragung in die USA wird für Unternehmen komplizierter

16 Juli 2020 - von Roman van Genabith

Das oberste europäische Gericht hat das „Privacy Shield“-Abkommen heute gekippt. Es regelte die Übertragung und Verarbeitung von Daten aus EU-Ländern in die USA und sein Fall hat die Digitalwirtschaft beidseits des Atlantiks gehörig aufgerüttelt. Alternativ müssen Unternehmen in Zukunft die Datenübertragung mittels Standardvertragsklauseln regeln, das birgt jedoch zusätzlichen Aufwand. Das war ein Paukenschlag: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute Vormittag ein Urteil in der bereits lange laufenden gerichtlichen Auseinandersetzung um den „Privacy Shield“ getroffen und die Vereinbarung für ungültig erklärt. Sie hatte die Übertragung von Daten von Bürgern aus der

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EU-Gericht entscheidet: Apple muss keine 13 Milliarden Euro Steuern zurückzahlen

15 Juli 2020 - von Roman van Genabith

Apple muss keine 13 Milliarden Euro Steuern an die EU zurückzahlen, das entschied das Gericht der EU heute. Damit findet ein jahrelang andauernder Rechtsstreit zwischen Europa und Apple ein vorläufiges Ende. Die nächste Runde könnte aber schon bald angepfiffen werden.. – es geht um viel. Apple muss nicht die 13 Milliarden Euro an die EU zurückzahlen, das hat heute das EU-Gericht entschieden. Dieser Frage waren Apple, die EU und Irland jahrelang hinterhergerannt. 2016 hatte die EU-Kommission von Apple verlangt, eine Rückzahlung von aus ihrer Sicht entgangenen Steuereinnahmen in Höhe von

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Keine Daten mehr für Hongkong: WhatsApp und Telegram stoppen Zusammenarbeit mit Behörden

07 Juli 2020 - von Roman van Genabith

Telegram und auch WhatsApp liefern nicht länger Nutzerdaten an die Behörden von Hongkong. Damit reagieren die beiden Messenger auf das neue nationale Sicherheitsgesetz in der ehemaligen britischen Kolonie, mit dessen Hilfe China sich weitreichende Eingriffsrechte in Hongkong sichert. Apple hat hier bis jetzt noch nicht auf die geänderte gesetzliche Lage reagiert. Zwei der weltweit größten Messenger reagieren auf ein umstrittenes neues Gesetz in Hongkong. Dieses sogenannte nationale Sicherheitsgesetz ermächtigt die chinesische Führung in bestimmten, nicht eindeutig definierten Fällen bei Gefahr für die innere Sicherheit und Ordnung in Hongkong, auch mit

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