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Hongkonger Frage: Apple arbeitet offiziell weiter mit Behörden zusammen

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Hongkonger Frage: Apple arbeitet offiziell weiter mit Behörden zusammen
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Apple arbeitet auch weiter formal mit den Behörden in Hongkong zusammen. Das Unternehmen geht damit einen anderen Weg als etwa Google oder Facebook, die nach Verabschiedung des neuen Sicherheitsgesetzes für die ehemalige britische Kronkolonie eine deutlich zurückhaltendere Politik gegenüber den Behörden in Hongkong verfolgen.

Apple hat die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden in Hongkong nicht eingestellt. Damit verfolgt das Unternehmen einen anderen Ansatz als Google und Facebook und dessen Tochter WhatsApp. Diese hatten jeweils verlauten lassen, man werde keine Anfragen nach Herausgabe von Nutzerdaten Hongkonger Bürger mehr bearbeiten, wie wir in einer früheren Meldung berichtet hatten. Hintergrund hierzu ist das neue Sicherheitsgesetz für Hongkong, das auf Drängen der chinesischen Führung in Peking unlängst in Kraft getreten ist.

Es beinhaltet unter anderem die Möglichkeit, Hongkonger Bürger nach China auszuliefern. Damit widerspricht es dem Grundsatz „ein Land, zwei Systeme“, der seit Übergabe von Hongkong an China Ende des Jahrtausends galt.

Apple verweist auf Rechtshilfeabkommen mit den USA

Während also Facebook und WhatsApp sich hier symbolisch auf einen China-kritischen Standpunkt stellen, vermeidet Apple eine klare Position. Via Medien erklärte der iPhone-Konzern, man behandle alle Anfragen Hongkonger Behörden gemäß des geltenden Rechtshilfeabkommens mit den USA. Demnach müssen all diese Anfragen vom amerikanischen Justizministerium genehmigt werden, wo man aktuell eine eher China-kritische Politik verfolgt und diese Anfragen wohl größtenteils abschlägig bescheiden wird. Zudem erklärte man, alle Nutzerdaten Hongkonger Bürger seien auf Servern in den USA gespeichert. Daten chinesischer Bürger lagern indes auf Servern in China, die unter der Kontrolle staatlicher IT-Dienstleister stehen.

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