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Margrethe Vestager: Apple ignoriert Strafzahlungen in Millionenhöhe

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Margrethe Vestager: Apple ignoriert Strafzahlungen in Millionenhöhe
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Apple zeigt sich durch die regelmäßigen Strafbescheide in Millionenhöhe aus den Niederlanden bis jetzt wenig beeindruckt, das hat auch Margrethe Vestager von der E-Kommission festgestellt. Sie konstatierte in einer Rede in Kalifornien, Apple zahle offensichtlich lieber Millionen Euro an Strafe, statt den App Store im Sinne der Wettbewerbshüter zu modifizieren.

Apple hatte am Montag bereits die fünfte Strafzahlung über fünf Millionen Euro kassiert, Apfellike.com berichtete. Seit fünf Wochen geht das nun so, jetzt ist Halbzeit. Insgesamt 50 Millionen Euro kann das Volumen der von der niederländischen Aufsichtsbehörde ACM verhängten Strafen umfassen, doch Apple sei lieber bereit, diese zu zahlen, als den Anweisungen der Behörde nachzukommen, rekapitulierte Margrethe Vestager.

Die langjährige Wettbewerbskommissarin der EU-Kommission, die inzwischen in ihr Präsidium aufgerückt ist, war unlängst in die USA gereist. In einer Rede im Apple-Heimatstaat Kalifornien ging sie auch auf den aktuellen Konflikt zwischen Apple und der ACM ein.

Apple und Co. müssen robuster reguliert werden

Es sei offensichtlich, dass Apple nicht bereit sei, den freien Wettbewerb zu ermöglichen, den die niederländische Aufsichtsbehörde wiederherzustellen bestrebt ist. Die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten müssten Geschlossenheit demonstrieren, bestehendes Wettbewerbsrecht konsequent anwenden und neue Regeln zur Eingrenzung monopolistischer Tendenzen schaffen, so Vestager.

Damit spielt sie auf den Digital Markets Act an, ein Verordnungspaket der EU, das unter anderem eine schärfere Regulierung multinationaler Konzerne zum Gegenstand hat. In den USA sind ähnliche Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht worden.

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