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Mehr Kontrolle in Russland: Apple und Co. knicken ein

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Mehr Kontrolle in Russland: Apple und Co. knicken ein
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Apple und andere Tech-Unternehmen tragen offenbar ein neues russisches Gesetz mit, durch das die Kontrolle über Medien und Onlinedienste in dem Land weiter gestärkt wird. Regierungskritische Inhalte können so rascher verboten werden. Apple hat unlängst ein Büro in Moskau eröffnet.

Apple geht offenbar auf eine gesetzliche Vorgabe aus Russland ein. Dort gilt seit kurzem ein neues Gesetz, das allen ausländischen Unternehmen vorschreibt, eine russische Niederlassung zu gründen. Eine solche unterliegt vollständig russischem Recht, da die russische Justiz und Regulierung aber nicht unabhängig ist, erhält die russische Führung so die Möglichkeit, nahezu beliebig auf das Geschäft aller in Russland tätigen Unternehmen einzuwirken.

Apple folgt Vorschrift und eröffnet Büro in Moskau

Wie zuletzt aus Medienberichten hervorging, hat Apple bereits auf die geänderte gesetzliche Vorgabe reagiert. Das Unternehmen hat eine Niederlassung in Moskau gegründet. Auch Spotify und TikTok haben der Anweisung der russischen Behörden bereits entsprochen und ebenfalls neue Tochtergesellschaften gegründet.

Google und Twitter überprüfen aktuell noch ihre Möglichkeiten, dürften aber am Ende einen ähnlichen Weg beschreiten.

Für Apple ist dieser Schritt problematisch, da es zu einer Beeinträchtigung der Glaubwürdigkeit des Unternehmens führen kann, wenn man zulässt, dass in einem großen Markt Ideale wie Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung so grundlegend verletzt werden. Apple hatte sich in den vergangenen Jahren stets als Vorkämpfer für die Achtung dieser Werte positioniert. Allerdings ist auch lange bekannt, dass Apple im Zweifel alles tut, seine Geschäftstätigkeit in relevanteren Märkten nicht zu gefährden.

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