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50 Millionen Euro: Wie geht es weiter im Fall Apple vs. Niederlande?

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50 Millionen Euro: Wie geht es weiter im Fall Apple vs. Niederlande?
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Apple hat die zehnte und vorerst letzte Strafzahlung über fünf Millionen Euro kassiert. Damit stehen nun 50 Millionen Euro an Strafzahlungen aus. Die niederländische Regulierungsbehörde ACM kann noch höhere Strafen verhängen, sollten niederländische Gerichte das so anordnen.

Apple hat die nun vorerst letzte Strafzahlung über fünf Millionen Euro kassiert. Die niederländische Wettbewerbsaufsicht ACM hat zuletzt neinen weiteren Strafbescheid gegen Apple ausgestellt. Damit laufen aktuell Strafzahlungen gegen Apple in der Höhe von 50 Millionen Euro auf. Dies markiert die Höchststrafe, die die ACM gegen ein Unternehmen verhängen kann, ohne dass niederländische Gerichte weitergehende Urteile fällen.

Apple hatte bislang kaum Anzeichen gezeigt, auf die Forderungen der ACM eingehen zu wollen, die da lauten: Kein iTunes-zwang mehr für Anbieter von Dating-Apps in den Niederlanden und auch ein weitgehender Verzicht auf die Provision für Zahlungen über Drittdienstleister.

Neuerdings Zeichen für leichten Optimismus

Die ACM wird von US-Medien nun allerdings mit Einschätzungen zitiert, wonach Apples jüngste Äußerungen zum Streit mit der Behörde einen gewissen Optimismus als berechtigt erscheinen lassen. Diese Vorschläge müssten nun geprüft und den betroffenen Marktteilnehmern zur Konsultation vorgelegt werden.

Im Anschluss wird die ACM entscheiden, ob sie zufriedengestellt ist oder sie die Vorgaben als nicht erfüllt ansieht. In diesem Fall kann die Behörde die Gerichte beschäftigen: Urteilen sie gegen Apple, sind noch deutlich höhere Strafzahlungen möglich.
Bis zu einer finalen Entscheidung können noch Monate vergehen: Für beide Parteien geht es um viel. Die Niederlande wollen ihre Handlungsfähigkeit im Umgang mit multinationalen Tech-Giganten demonstrieren, Apple möchte verhindern, dass eine langjährige Goldmine zugeschüttet wird.

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