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Verklagt: Alle iPhones ab dem iPhone 6 sollen zwei Patente verletzen

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Verklagt: Alle iPhones ab dem iPhone 6 sollen zwei Patente verletzen

Apple wird erneut von einem sogenannten Patenttroll verklagt. Sonrai Memory entwickelt oder vertreibt keine eigenen Produkte, sondern konzentriert sich nur darauf, bestimmte Patente zu erwerben und dann einen vermeintlichen Missbrauch festzustellen und gerichtlich zu verwerten. Nun hat man Apple ins Visier genommen.

Apple sieht sich einmal mehr einer Klage eines sogenannten Patenttrolls gegenüber. Diese Unternehmen betreiben kein eigenes Geschäft mit entwickelten oder vertriebenen Produkten, sondern kaufen nur Patente an, die sich für eine Verwertung eignen. Solche Patente sind in der Regel extrem weit gefasst und erlauben eine so breite Auslegung, dass eine Verletzung schnell festgestellt werden kann.

So macht es auch das Unternehmen Sonrai Memory. Es hat sich zwei Patente herausgegriffen, die vor Jahren vom Elektronikkonzern HP und einem Halbleiterspezialisten erworben worden waren. Diese patente beschreiben verschiedene Anordnungen von Prozessoren in Mobilgeräten.

Alle iPhones ab dem iPhone 6 betroffen

Die betreffenden Patente beschreiben Geräte, bei denen mehrere Prozessoren auf einer Platine untergebracht sind, ein in modernen Geräten häufig anzutreffender Zustand, da auf diese Weise die Packungsdichte gesteigert und die Ansprechzeiten gesenkt werden können. Auch eine Anordnung, bei der verschiedene Prozessoren in der Lage sind, mehrere Betriebssysteme auszuführen, wird in den strittigen Schutzrechten beschrieben.

Im weiteren greift die Klage von Sonrai Memory, über die Branchenexperten berichtet hatten, eine Technik auf, mit der der Inhalt von Flashspeicher gelöscht werden kann.

Laut Klageschrift sollen alle iPhone-Modelle vom iPhone 6 bis einschließlich des iPhone 13 die beiden Patente verletzen. Wie groß die Erfolgsaussichten der Klage sind, ist schwer zu sagen, da sich immer wieder Unternehmen mit vergleichbaren Klagen vor Gericht durchsetzen konnten.

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