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Apple vs. EU: Berufung gegen Gatekeeper-Einstufung von App Store und Co. erwartet

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Apple vs. EU: Berufung gegen Gatekeeper-Einstufung von App Store und Co. erwartet
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Apple plant Berufung gegen die Anwendung der neuen EU-Regularien des „Digital Markets Act“ auf die eigenen Dienste einzulegen, um eine Regulierung seiner Dienste zu vermeiden. Dennoch muss sich das Unternehmen zunächst auf die Umsetzung der neuen Bestimmungen einstellen.

Der Digital Markets Act wurde von der EU eingeführt, um dominante Akteure auf dem digitalen Markt zu kontrollieren und einen freien Wettbewerb bei digitalen Diensten zu gewährleisten. Unternehmen, die mehr als 45 Millionen Nutzer in der EU erreichen, werden als „Gatekeeper“ eingestuft. Diese Kategorie betrifft unter anderem Google, Microsoft, Meta, Apple und Amazon.

Laut Bloomberg will Apple sich gegen diese Einstufung wehren und plant, Berufung einzulegen.

Berufung setzt DMA nicht außer Kraft

Die offizielle Einreichung dieses Rechtsmittels hat allerdings noch nicht stattgefunden. Apple hat bis zum kommenden Donnerstag Zeit, seine Berufung einzureichen und die genauen Argumente darzulegen.

Eine Berufung hätte allerdings keine aufschiebende Wirkung und der DMA müsste bis zu einer endgültigen Entscheidung im März 2024 eingehalten werden. Daher bereitet sich Apple bereits auf die Umsetzung der Vorschriften, zumindest im Hinblick auf den App Store, vor. Wie kreativ man argumentiert, um der neuen Regulierung zu entgehen, konnte man vor wenigen Tagen beobachten, wie wir in einer früheren Meldung berichtet hatten. Apple wollte zunächst auch Safari von der Regulierung durch den DMA ausnehmen.

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