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Roman van Genabith
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Apple entgeht einer erheblichen finanziellen Belastung, da es nun feststeht, dass das Unternehmen eine vormals verhängte Zahlung von einer halben Milliarde US-Dollar für Patentverletzungen nicht entrichten muss. Dieses Geld, bisher in Rückstellungen vorgemerkt, kann jetzt freigegeben werden. Ursprünglich wurde diese Summe durch eine Patentklage eingefordert, die von einer Firma gestellt wurde, die allgemein als Patenttroll bekannt ist.
Das höchste Gericht der USA verweigert Überprüfung des Falls
Apple muss eine Strafzahlung nun nicht leisten, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA sich dagegen entschieden hatte, den bereits von einem Bundesberufungsgericht entschiedenen Fall erneut aufzunehmen. Im Raum standen Forderungen in Höhe von über 500 Millionen Dollar, die ein sogenannter Patenttroll gegen Apple geltend gemacht hatte.
Dauerstreit um Netzwerk-Patente
Die Firma VirnetX, die als Patenttroll gilt, lebt davon, Patente zu erwerben und gegen andere Firmen auf Schadenersatz zu klagen, auch wenn sie selbst keine eigenen Produkte oder Dienstleistungen basierend auf diesen Patenten anbietet. Der Streit mit Apple drehte sich dabei um Patente, die von Apple’s iOS-Betriebssystem für die Implementierung von VPN-Optionen genutzt wurden und währte bereits seit Jahren.
Bereits im Jahr 2020 kam eine Jury zu dem Urteil, dass Apple wegen der Verletzung von VirnetX-Patenten über 500 Millionen Dollar Schadenersatz leisten müsse. Doch das Unternehmen ging gegen diesen Entscheid in Berufung.
Patente wurden als ungültig erklärt
Das Patentamt der USA hatte die umstrittenen Patente von VirnetX später für ungültig erklärt, was Apple in seinem Berufungsverfahren zu seinem Vorteil nutzen konnte. Mit dieser Begründung hob das Bundesberufungsgericht die Schadenersatzforderung auf.
VirnetX wandte sich danach an den Obersten Gerichtshof, der allerdings nun entschieden hat, den Fall nicht aufzurollen, wie US-Medien berichtet hatten. Dadurch bleibt es dabei, dass Apple den Betrag von einer halben Milliarde US-Dollar nicht zahlen muss. Es ist zu beachten, dass VirnetX in der Vergangenheit bereits eine erhebliche Summe von Apple gewonnen hatte; im Jahr 2019 wurde Apple dazu verurteilt, 400 Millionen Dollar an VirnetX zu zahlen, die mit Patentansprüchen im Zusammenhang mit der FaceTime-Technologie verbunden waren.
