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Texanisches Patenturteil: Apple wehrt sich gegen Millionenzahlung

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Texanisches Patenturteil: Apple wehrt sich gegen Millionenzahlung
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Jüngst berichteten wir über das Urteil eines texanischen Bezirksgerichts, wonach Apple rund 625 Millionen Dollar an das Unternehmen VirnetX für angebliche Patentverletzungen nebst Lizenzgebühren zu zahlen habe. Cupertino möchte diese Entscheidung zugunsten des Patenttrolls allerdings nicht unwidersprochen hinnehmen.

VirnetX ist ein Unternehmen, das als Patenttroll gilt. Solche Firmen entwickeln keine eigenen Produkte oder Technologien, sondern erwirtschaften Geld mit dem Ausbeuten von Patenten, die sie aus früheren Eigenentwicklungen besitzen oder zusammengekauft haben. Apple und VirnetX waren schon früher in Patentstreitigkeiten verwickelt. Nun hatte ein texanisches Gericht sich der Meinung von VirnetX angeschlossen, wonach Apple dessen geistiges Eigentum widerrechtlich genutzt und damit höhere Gewinne erzielt hätte. Nun legt Apple Beschwerde gegen das Urteil ein. Begründung: Die Anwälte von VirnetX hätten Argumente ohne Beweiskraft für die Darstellung ihrer Position angewendet. Ferner seien Zeugenaussagen falsch wiedergegeben worden.

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