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Roman van Genabith
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Dass sogenannte Patenttrolle sich an den Kassen erfolgreicher Konzerne bedienen, ist hinlänglich bekannt. Nun muss Apple womöglich ein weiteres Mal hunderte Millionen Dollar an einen Patentverwerter überweisen.
Patentverwerter, auch Patenttrolle genannt, produzieren keine eigenen Entwicklungen. Ihre Hauptgeschäftstätigkeit besteht im Aufkaufen und Ausschlachten von Schutzrechten mit Potenzial, können sie irgend einem schwereren Akteur eine Verletzung nachweisen, ist es häufig ein einträgliches Geschäft. VirnetX ist so ein Patenttroll. Er hatte Apple wegen Verstößen gegen seine Patente 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211, die sich auf Funktionen bei der Nutzung von VPN, Facetime und iMessage beziehen, vor einem texanischen Bezirksgericht verklagt. Die Geschworenen schlossen sich nun in Gänze der Auffassung des Patenttrolls an und erlegten Apple eine Strafzahlung in Höhe von 625,6 Millionen Dollar auf. Die Lizenz der vermeintlich verletzten Schutzrechte ist hier schon enthalten. In einem zuvor geführten Verfahren hatte das Unternehmen bereits 532 Millionen Dollar von Apple gefordert, unter Anderem aufgrund von Verstößen gegen Patente im Zusammenhang mit der Funktionalität von Siri, die das Erledigen verschiedener Aufgaben betreffen.
Verdrehte Patentsicht
Die Anwälte von VirnetX warfen Apple während der Verhandlung tatsächlich vor ein unfaires Spiel zu treiben, indem es sich am geistigen Eigentum von VirnetX bediene und damit Millionen erwirtschafte. VirnetX produzierte früher selbst Technologien verschiedener Art, beschränkt sich aber seit geraumer Zeit auf die effektive Verteidigung seines zusammengerafften Patentportfolios. Es hat in der Vergangenheit bereits 200 Millionen Dollar Patentzahlungen von Microsoft und 23 Millionen Dollar von Skype erhalten. Mit Apple hat VirnetX nun einen besonders potenten Fisch an der Angel. Die Ramschaktie des Unternehmens hatte das Urteil zwischenzeitlich um knapp 90% in die Höhe getrieben, auf immerhin gute neun Dollar.
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