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Kosten in Milliardenhöhe: Apple und Intel werfen Softbank-Tochter Patentmissbrauch vor

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Kosten in Milliardenhöhe: Apple und Intel werfen Softbank-Tochter Patentmissbrauch vor
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Apple klagt gemeinsam mit Intel gegen eine Tochter des japanischen Mobilfunkriesen Softbank. Das Unternehmen soll durch jahrelangen Patentmissbrauch Kosten in Milliardenhöhe für Apple und Intel verursacht haben. Softbank sieht die Sache naturgemäß ganz anders.

Apple erhebt Klage gegen eine Unternehmenstochter von Softbank, einem riesigen japanischen Mobilfunk-Konzern, der seit langem eine immense Schuldenlast tragen muss. Sein Ableger Fortress Investment Group hat offenbar ein einträgliches Geschäftsmodell entwickelt, um Geld in die Kassen des Mutterkonzerns zu spülen.

Fortress hat in größerem Rahmen Patente aufgekauft und versucht nun, sie auszubeuten, das ist das Vorgehen, das man eigentlich von Patenttrollen kennt. Diese Unternehmen entwickeln in der Regel selbst keine eigenen Produkte oder Dienstleistungen, sondern erzielen einzig mit der Ausschlachtung zumeist billig erworbener Patente oder Patentportfolios ihre Gewinne.

Apple verbündet sich mit Intel gegen Softbank

In einer Klage, die vor einem kalifornischen Bezirksgericht eingereicht wurde, erklären Apple und Intel, das Fortress einzig mit dem Ziel handle, die Unternehmen zu schädigen. Insgesamt 25 Klagen wurden von Fortress und weiteren zu Softbank gehörenden Unternehmen gegen Apple und Intel eingereicht, die vor allem darauf abzielen, zahlreiche kostspielige Gutachten von externen Sachverständigen oder Dienstleistern einzuholen. Allein bei Apple seien hierdurch kosten von bis zu 5,2 Milliarden Dollar aufgelaufen.

Intel hatte bereits letzten Herbst erstmals gegen Fortress geklagt, zog die Klage aber zurück, um sie nun gemeinsam mit Apple erneut einzureichen, wie aus Agenturmeldungen hervorging. Softbank selbst sah den Sachverhalt anders: Im Herbst erklärte man, man habe sich immer im Rahmen der Gesetze bewegt.
Ein aktualisiertes Statement der Unternehmensgruppe zur neuerlichen Klage liegt noch nicht vor.

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