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Apple vs. Niederlande: Ende der Strafzahlungen ist Startschuss für Prozesse

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Apple vs. Niederlande: Ende der Strafzahlungen ist Startschuss für Prozesse
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Apple wurde zuletzt erneut zu einer Strafzahlung in Höhe von fünf Millionen Euro in den Niederlanden verurteilt. Dies war bereits die neunte Strafe in dieser Höhe, die Apple zahlen soll. Noch eine Fünf-Millionen-Sanktion kann die niederländische Regulierungsbehörde ACM verhängen, dann werden andere Seiten aufgezogen.

Apple hat Anfang der Woche eine weitere Strafzahlung in Höhe von fünf Millionen Euro kassiert – es war die neunte Strafzahlung in dieser Höhe in Folge, die die niederländische Regulierungsbehörde ACM gegen Apple verhängt hat. Grund dafür ist, dass Apple sich bis jetzt weigert, einigen Vorgaben der ACM in gewünschter Weise nachzukommen. Dazu zählt etwa die Auflage, den Anbietern von Dating-Apps die Möglichkeit zu lassen, auch Zahlungen abseits von iTunes entgegenzunehmen. Apple will dies nur unter der Voraussetzung einer ähnlich hohen Provision zulassen, wie sie aktuell im App Store fällig wird.

Bald entscheiden die Gerichte

Noch ein Fünf-Millionen-Bescheid kann von der ACM gegen Apple verhängt werden, dann ist die maximale Höhe der Strafe von 50 Millionen Euro erreicht. Im Anschluss muss der Fall gerichtlich verhandelt werden. Der Patentexperte Florian Müller geht davon aus, dass es am Schluss auch genau darauf hinauslaufen wird.

Im Vorfeld hatte sich allerdings bereits angedeutet, dass die niederländischen Gerichte eher gegen Apple eingestellt sind.
Eine endgültige Klärung der Streitfragen ist wohl noch Jahre entfernt: Für beide Parteien geht es um viel.

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