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Extremistische Organisation: Meta wird in Russland verboten

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Extremistische Organisation: Meta wird in Russland verboten
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Meta wurde in Russland zu einer extremistischen Organisation erklärt. In der Folge ist das Unternehmen in dem Land nun verboten worden. Eine spürbare Auswirkung für die Russen gibt es nicht, Instagram und Facebook sind dort schon länger gesperrt und auf WhatsApp wirkt sich das Urteil seltsamerweise nicht aus.

Meta ist in Russland jetzt verboten: Ein Gericht in Moskau urteilte zuletzt, dass das Unternehmen die Kriterien einer extremistischen Organisation erfülle, berichtete heute die Agentur Reuters. Das Urteil erging auf Anforderung russischer Staatsanwälte. Zur Begründung hieß es weiter, Meta leiste dem Aufruf zu Gewalt gegen Angehörige des Militärs und den Präsidenten aktiven Vorschub.

Meta hatte stets erklärt, keine Agenda hinsichtlich der Postings von Privatpersonen auf seinen Plattformen zu verfolgen. Für die russischen Internetnutzer ergeben sich aus dem Urteil zunächst allerdings keine spürbaren Konsequenzen.

WhatsApp wird nicht verbannt

Denn die beiden zu Meta gehörenden Plattformen Facebook und Instagram wurden in dem Land schon vor geraumer Zeit gesperrt, die Folge war eine explosionsartige Zunahme von VPN-Verbindungen der Russen, um die Blockade zu umgehen.

WhatsApp wiederum ist von dem Urteil nicht betroffen, was nicht ganz konsequent ist, auch WhatsApp gehört schon lange zu meta.

Die Begründung hierzu, WhatsApp trage nur vernachlässigter zu dem Meta zur Last gelegten Straftatbestand bei, wirkt wenig schlüssig. Ob zu einem späteren Zeitpunkt auch noch WhatsApp ins Visier der russischen Repressionen gerät, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht klar.

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