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Apple im Patentprozess: „Wo war Samsung vor dem iPhone?“

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Apple im Patentprozess: „Wo war Samsung vor dem iPhone?“
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Der laufende Patentstreit zwischen Apple und Samsung brachte bislang mehr interessante Informationen an die Öffentlichkeit, als je ein anderer zuvor. Nun folgen im Gericht die Schlussplädoyers der Anwälte. Dabei greifen diese schon mal zu drastischen Aussagen und Formulierungen.

Anwalt Harold McElhinny, welcher Apple vertritt, warf Samsung vor, sie hätten “Monat um Monat in fieberhafter Aktivität” Features kopiert. “Es geht in diesem Fall um über 37 Millionen Geräte”, so McElhinny. “Und wie wir wissen, war Samsungs rechtswidrige Strategie äußerst erfolgreich. Die einzigen Produkte, die sich heute verkaufen, sind Produkte von Apple … und die patentverletzenden Produkte Samsungs. Es ist tatsächlich ein Wettrennen mit nur zwei Champions.”

Doch McElhinny legte auch nach: “Wo war Samsung vor dem iPhone?” wollte er wissen. “Sie kennen die Antwort darauf. Sie hatten nicht einmal ein Smartphone (…) Apple kann nicht einfach seine Erfindungen aufgeben. Jetzt stehen wir also hier, 37 Millionen Patentverstöße später, und wir zählen auf Sie, um für Gerechtigkeit zu sorgen”, appellierte er an die Jury. Diese Jury der Geschworenen wird am Ende über den Ausgang des Prozesses entscheiden.

Doch auch Samsung argumentierte scharf. Anwalt Bill Price ließ unter anderem verlauten, dass er Apples Klage als „erlogen“ befände. Man kann nichts vom iPhone kopieren, was nicht im iPhone drin ist”, so Price. Außerdem kann Samsung die Rechte von Apple gar nicht verletzt haben, da Google bereits vor 2007 (dem Jahr des ersten iPhones) an solchen Features gearbeitet habe. “Wir zeigen nicht mit dem Finger auf Google”, sagte er. “Wir sagen, dass sie diese Features unabhängig entwickelt haben und damit nicht gegen Schutzrechte verstoßen.” Darüber hinaus enthielten die von Apple aufgezählten Patente nur enge Ansprüche. Die deckten Wege ab um bestimmte Aufgabe ausführen zu können – jedoch nicht die ganze Aufgabe.

Samsung sei in keinster Weise bereit, die von dem Unternehmen geforderten 2,2 Milliarden Dollar an Schadenersatz zu bezahlen. Ein anderer Samsung-Anwalt:  “Sie werden in den Straßen von Cupertino tanzen, wenn Sie Ihnen 100 Millionen Dollar geben.” Zudem bezeichnete er eine von Apple angeführter Beweis (ein Experte, welcher den Wert der fünf verletzten Patente erklärte) als frei erfunden. “Das war eine gefälschte Studie.”

In diesem Patentprozess beschuldigen sich Apple als auch Samsung von dem jeweils anderen Features für ihre Smartphones und Tablets kopiert zu haben. Betroffen sind unter anderem das iPhone 5 sowie das Galaxy S3 und Software Funktionen wie universelle Suche, Synchronisation im Hintergrund und automatische Wortkorrektur. Am Ende werden die Geschworenen über den Ausgang des Streits entscheiden.

(via)

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