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Roman van Genabith
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Es hatte sich bereits abgezeichnet, dass Irland kein gesteigertes Interesse an einem Geldregen aus den USA hat. Nun bestätigt sich: Dublin möchte die 13 möglichen Steuermilliarden von Apple nicht haben.
Die irische Regierung ruft den Europäischen Gerichtshof an. Sie möchte erreichen, dass sie keine Steuern von Apple nachfordern muss. Dabei geht es um den nicht unbedeutenden Betrag von rund 13 Milliarden Euro. Doch Apple und Irland sehen sich im Recht und das ist formal auch zutreffend.
Irische Wirtschaft in Gefahr
Das ganze ist etwas konfus. Die EU-Kommission hatte Irland aufgefordert Apple dazu aufzufordern rund 13 Milliarden Euro nicht gezahlter Steuern nachzuzahlen. Der Grund: Unternehmen zahlten auf der Insel zu wenige Steuern, wozu sie durch die irische Steuerpolitik geradezu verleitet würden.
Apple in Irland
Irland hält dagegen mit den beteiligten Unternehmen sämtlich wasserdichte und rechtlich einwandfreie Verträge geschlossen zu haben und stellt sich gegen den Wunsch Brüssels. Nun ruft Dublin den Europäischen Gerichtshof an, um feststellen zu lassen, ob es das Geld von Apple zurückfordern muss. Sollte der EUGH das bejahen, zöge es sicher eine Reihe weiterer vergleichbarer Vorgänge nach sich, was dann tatsächlich einen gewissen Domino-Effekt auslösen könnte. Ein Gutteil des Aufschwungs der irischen Wirtschaft gründet sich auf die massive Begünstigung ausländischer Unternehmen, um sie zu zahlreichen Ansiedlungen auf der Insel zu animieren.
