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Trump FCC hebt Netzneutralität in den USA auf: Große Firmen kündigen Kampf an

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Trump FCC hebt Netzneutralität in den USA auf: Große Firmen kündigen Kampf an
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Am gestrigen Abend stimmte die Federal Communications Commission in den USA darüber ab, ob die Umsetzung der Netzneutralität in den Staaten wieder rückgängig gemacht werden sollte. Diese war 2015 von der Obama Administration eingeführt worden.

Die Netzneutralität ermöglicht allen Nutzern den gleich schnellen und gleich guten Zugang zum Internet, völlig unabhängig von deren Internetanbieter und Vertrag. Mittlerweile wird das von manchen sogar als Grundrecht eingestuft. Dass alle Daten im Netz gleich behandelt werden und es folglich keine Überholspur für Daten von reicheren oder besser zahlenden Kunden gibt, ist quasi die Grundlage für ein freies Internet. Die Telekommunikationsaufsicht in den USA hat am Donnerstag dennoch mit 3 von 5 Stimmen für die Aufhebung des Gesetzes gestimmt.

Die größte Sorge der Kritiker ist, dass wir auf ein 2-Klassen Internet zusteuern: Wer nicht genug Geld hat, bekommt nicht die gleichen Informationen oder zumindest nicht gleich schnell. Langsame Videos und Webseiten sind dabei noch das kleinste befürchtete Übel. Sogar das absichtliche Ausbremsen von ungewollten Meinungen durch langsame Verbindungen oder im Gegenzug das Vorziehen von passenden Meinungen wurde bereist oft von Gegnern erwähnt. Faktisch wird die freie Meinungsäußerung und Informationsbeschaffung massiv eingeschränkt. Jeder kann zwar noch im Web kundtun, was er möchte. Doch könnte es passieren, dass es niemand mehr lesen kann.

Große Firmen kündigen Protest an, Klagen werden erwartet

Dass die FCC damit gegen den Willen und die Meinung sehr vieler Amerikaner gestimmt hat, ist klar. Doch auch die großen Tech-Firmen wie Amazon, Dropbox, eBay, Facebook, Google, Microsoft, Netflix, Reddit, Snap, Spotify, Twitter und viele weitere sprachen sich bereits vor Monaten deutlich für die Netzneutralität aus. Apple nahm an dieser Petition ursprünglich nicht teil, wandte sich allerdings später direkt an die FCC mit der Bitte, die Freiheit im Internet zu schützen.

Manche Experten erwarten nun Klagen vor Gericht gegen den Entscheid. Incompas hat schon angekündigt, in jedem Winkel der USA zu kämpfen, bis der Bevölkerung wieder ein freies Internet zur Verfügung stehe.

The fight to save the internet has just begun,” said Chip Pickering, the leader of Incompas, a D.C.-based trade group that represents companies like Amazon, Facebook and Google. “We will fight in the courts, Congress and in every corner of our country until a free and open internet is returned to the American people.”

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Alles was der freien unregulierten Marktwirtschaft unterliegt, wird irgendwann den kapitalistischen Weg einschlagen!

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