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Apple und Google legen Patentstreits bei

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Apple und Google legen Patentstreits bei
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Entspannung im Patentkrieg zwischen Apple und dem noch zu Google gehörende Handypionier Motorola. Die beiden Firmen haben die Gerichtsstreitigkeiten eingestellt. Die gegenseitigen Klagen werden beendet, wie die Unternehmen am Freitag mitteilten. Der weitaus schärfere Konflikt zwischen Apple und Smartphone-Marktführer Samsung bleibt von der Einigung unberührt.

Jedoch gibt es nicht wie üblich für solche Fälle eine Übereinkunft, die es beiden Firmen erlaubt die Patente des anderen zu verwenden. Motorola und Apple wollen aber in Zukunft zusammen gegen Patentrechtsverletzungen kämpfen.

Bereits seit 2010 vor Gericht

Motorola hatte Apple 2010 wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt, der iPhone-Konzern konterte mit Gegenvorwürfen. Experten zählten rund 20 Klagen in verschiedenen Ländern. Als Google Motorola übernahm, wurde auch der Internetkonzern, der hinter dem meistbenutzten Smartphone-Betriebssystem steht, direkt in den Patentkrieg hineingezogen. Inzwischen hat Google Motorola an den chinesischen PC-Riesen Lenovo verkauft.

Google hatte die Motorola-Übernahme für 12,5 Milliarden Dollar (ungefähr neun Mio. Euro) 2011 ausdrücklich mit dem riesigen Patentportfolio begründet. Motorola hatte das erste kommerziell vertriebene Mobiltelefon entwickelt, über die Jahrzehnte sammelten sich über 17.000 Schutzrechte und Patentanträge an.

Klagen nur mit eingeschränktem Effekt

Apple musste inzwischen feststellen, dass die Patentklagen nur einen eingeschränkten Effekt haben. Dem Konzern gelang es zwar, einige iPhone-Funktionen aus Android-Geräten zu verbannen, allerdings stoppte das nicht den Vormarsch des Google-Betriebssystems auf dem Markt. In den vergangenen Jahren hatte Apple bereits unter anderem die Patentkonflikte mit Nokia und dem Smartphone-Spezialisten HTC beigelegt.

Der größere Kampf zwischen Apple und dem südkoreanischen Smartphone-Marktführer Samsung geht allerdings weiter. Im ersten kalifornischen Patentprozess mit Samsung bekam Apple zwar 930 Millionen Dollar (678,4 Mio. Euro) Schadenersatz zugesprochen, der Fall geht aber noch durch die Instanzen. Im zweiten Verfahren in Kalifornien gab es für Apple jüngst rund 120 Millionen Dollar (87,5 Mio. Euro) Schadenersatz statt der geforderten 2,2 Milliarden Dollar (1,6 Mrd. Euro). In dem seit über drei Jahren laufenden Patentkrieg konnte keine der Seiten das Geschäft der anderen erheblich ausbremsen.

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