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Urteil in Patentprozess: Apple muss 85 Millionen Dollar zahlen

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Urteil in Patentprozess: Apple muss 85 Millionen Dollar zahlen
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In Kalifornien ist zuletzt ein für Apple ungünstiges Urteil gefallen: Das Unternehmen soll 85 Millionen Dollar an einen Patentverwerter zahlen. Der auslösende Prozess wurde bereits letztes Jahr geführt.

In San Diego im Apple-Staat Kalifornien hat ein Gericht aus Sicht von Apple nun ein negatives Urteil gefällt. Die Richter folgten der Position des Klägers WiLan, dass Apple verschiedene Patente des Unternehmens verletzt hat, wie Agenturen am gestrigen Samstag berichteten. Apple wurde zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 85 Millionen Dollar verurteilt.

Apple soll verschiedene Patente auf Mobilfunktechniken verletzt haben

Bei den strittigen Patenten handelt es sich um verschiedene Verfahren zur Verwaltung des Datenverkehrs in Mobilfunknetzen. Ein Patent beschreibt etwa eine Methode, mit der ein Anruf geführt und gleichzeitig Daten übertragen werden können, einige andere Patente befassen sich mit dem Bandbreitenmanagement in einem Netz. WiLan hatte bereits in einem ersten Verfahren eine Strafzahlung in Höhe von 145 Millionen Dollar durchsetzen können, Apple wehrte sich darauf jedoch und führte an, die Höhe der Strafzahlung sei anhand des iPhone-Verkaufserfolgs festgesetzt worden und daher zu hoch.

Diesem Ansatz folgten die Richter und reduzierten die Strafe auf zehn Millionen Dollar. WiLan konnte dies akzeptieren oder ein neues Verfahren anstrengen und tat letzteres. Das Unternehmen wurde 1992 gegründet und entwickelte einige Jahre Mobilkommunikationstechnologien, bis man sich 2006 auf die gewinnbringende Verwertung eigener und zugekaufter Patente zu konzentrieren begann. Die erste Klage gegen Apple hat das Unternehmen im Jahr 2014 eingereicht.

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