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Patentamt erklärt Pinch-to-Zoom als ungültig

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Patentamt erklärt Pinch-to-Zoom als ungültig

Eines der wohl bekanntesten und gleichzeitig auch wichtigsten Patente für Apple, Pinch to Zoom, wurde von einem Patentamt als ungültig erklärt. Das patent spielte eine entscheidende Rolle im Gerichtsverfahren gegen Samsung. Der koreanische Elektronikhersteller bekam damals eine Milliardenstrafe aufgebrummt (später wurden aus 1,5 Milliarden lediglich 600 Millionen Dollar). Damals hieß es, 21 von 24 Samsung Geräten würden diese Technologie nutzen.

Als Grund gibt das USPTO (US Patent and Trademark Office) an, dass Apple das Patent zu spät eingereicht. Genauer gesagt wurde dies 2007 getan, das Patent gab es aber schon im Jahre 2000. Des weiteren fehlt der Behörde Teile der Beschreibung des Patents. Apple bleiben nun zwei Monate Zeit, um auf das Urteil zu Antworten.

(Via)

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