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Patentstreit: Apple soll Verträge mit Mobilfunkern offenlegen

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Patentstreit: Apple soll Verträge mit Mobilfunkern offenlegen
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Der Patentstreit zwischen Apple und dem Netzwerkausrüster Ericsson geht weiter. Das skandinavische Unternehmen verlangt die Offenlegung von Verträgen zwischen Apple und verschiedenen Mobilfunkanbietern, Apple weist die Forderung zurück.

Der Konflikt um Mobilfunkpatente und verschiedene weitere Schutzrechte zwischen Apple und Ericsson schwelt bereits seit Anfang des Jahres, als ein zuvor gültiges weltweites Lizenzabkommen zur Nutzung von Mobilfunktechnologien, die auf Ericsson zurückzuführen waren, ausgelaufen war und Apple sich weigerte es unter den alten Konditionen zu verlängern. Gegenstand dieser Vereinbarung und der jetzigen Streitigkeiten sind sowohl Patente im Bereich LTE und 3G sowie dem älteren GSM, als auch weniger Mobilfunkspezifische Themen wie Benutzeroberflächen und Ortungsdienste. Ericsson möchte nun Apple zur Offenlegung seiner Verträge mit Mobilfunkanbietern zur Vermarktung von iPhones und iPads mit Mobilfunkschnittstelle zwingen. Der Patentblogger Florian Müller erachtet diese Forderung als Kernpunkt im Patentstreit der beiden Unternehmen. Ericsson zur Folge geben Vereinbarungen mit Mobilfunkanbietern, etwa zu Marketing und Subventionierung von Endgeräten, Aufschluss über Relevanz und Wert von durch das Unternehmen entwickelte Mobilfunktechnologien. Apple hingegen argumentiert, die Skandinavier bezögen sich hauptsächlich auf standardisierte Techniken. Die spielten keine Rolle für den Erfolg eines Produkts und den Preisunterschied etwa zwischen einem iPhone und einem günstigen Feature-Phone.

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