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Deutsch-französische Träume: Verschlüsselung verbieten

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Deutsch-französische Träume: Verschlüsselung verbieten
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Die Aversion von Politikern und Behörden gegen sichere Kommunikation ist bekannt. Während die Debatte zuletzt etwas an Fahrt verlor, kommt das Thema in Europa nun wieder auf.

Die Innenminister von Deutschland und Frankreich treibt eine gemeinsame Sorge um: Wie gegen Terroristen bestehen, wenn doch jedermann heutzutage verschlüsselt kommunizieren kann. Keine Hintertüren, kein doppelter Boden, WhatsApp, Telegram und Threema gefallen den Politikern gar nicht. Im Rahmen eines geplanten  Ministertreffens wird das nochmals deutlich.

Schwieriger Balanceakt

Im Falle Frankreichs ist die Thematik tatsächlich besonders diffizil. Das Land wurde zuletzt wiederholt von entsetzlichen Terroranschlägen heimgesucht, die Sicherheitslage ist seit Monaten angespannt und die Bevölkerung lebt in Angst.

Flagge Frankreichs / ZDNetFlagge Frankreichs / ZDNet

Flagge Frankreichs / ZDNetFlagge Frankreichs / ZDNet

Es ist in gewissem Umfang nachvollziehbar, dass die Politik Antworten auf die Bedrohung liefern möchte. Es bleibt nur die beunruhigende Frage, ob die geforderten Einschränkungen oder gar Verbote von Verschlüsselung reinem Aktionismus zur Beruhigung der Bevölkerung oder echter Ahnungslosigkeit der Politik entspringen. Dass die Aushöhlung des Rechts auf Privatsphäre die Sicherheitslage nicht entscheidend verändert, dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Trotzdem rufen einige Politiker, darunter auch Bundesinnenminister . De Maizière, nach Möglichkeiten „auch im Cyberraum“ zu ermitteln. Warum das nicht auch mit den bereits bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten erfolgen kann, bleibt das Geheimnis des Ministers, dem das typische Unverständnis der Zusammenhänge anzumerken ist, wie es viele Politiker auszeichnet.

Welche neuen Blüten das kommende Treffen und der in diesem Rahmen erwartete internationale Aktionsplan treiben wird, bleibt abzuwarten.

)Via Agenturmeldung)

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