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Um Patentstreit beizulegen: Apple zahlt 25 Millionen Dollar

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Um Patentstreit beizulegen: Apple zahlt 25 Millionen Dollar
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Apple legt rund 25 Millionen Dollar auf den Tisch, um den Patentstreit mit dem US-Unternehmen Dynamic Advances beizulegen. Diese hatten zuvor behauptet, dass Apples Sprachassistent Siri eine dreiste Kopie eines bereits vorhandenen Patents sei.

Bereits 4 Jahre vor der Veröffentlichung von Siri, gemeinsam mit dem iPhone 4s, nämlich 2007, wurde das genannte Patent an das private Forschungsinstitut Rensselaer Polytechnic Institute vergeben, welche diese Technik entwickelt hatten. Dynamic Advances erhielt dabei jedoch eine Exklusivlizenz zur Nutzung.

Wenn man das Patent jedoch betrachtet, merkt man, dass dieses nur sehr allgemein formuliert wurde. Ein Auszug davon lautet beispielsweise:

„Natural language interface using constrained intermediate dictionary of results“

Um den Streit endgültig beizulegen, überwies Apple rund 25 Millionen Dollar. Im Gegenzug darf Apple weiterhin iPhones mit dem bekannten Sprachassistenten ausliefern. Zudem dürfen sie für die nächsten 3 Jahre nicht wegen des selben Patentverstoßes verklagt werden. Von den insgesamt 24,9 Millionen Dollar werden 3 Millionen sofort ausgezahlt, während die restlichen Millionen nach und nach an Resselaer und die Anwälte von Dynamic Advances gehen.

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