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iPhone verletzt Qualcomm-Patente nicht: Apple setzt sich in Mannheim durch

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iPhone verletzt Qualcomm-Patente nicht: Apple setzt sich in Mannheim durch
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Qualcomm hat sich bei einem weiteren Gerichtsverfahren gegen Apple nicht durchsetzen können. Die Richter am LG Mannheim sehen nicht, dass der iPhone-Hersteller Patente von Qualcomm verletzt hat. An dem bestehenden Verkaufsverbot für einige Modelle ändert das allerdings nichts.

Apples Patentkonflikt mit Qualcomm in den USA, China, Deutschland und dem Rest der Welt ist festgefahren. In Deutschland hat das LG München kurz vor Weihnachten ein Verkaufsverbot verhängt, das einige iPhones betrifft. Seitdem darf Apple das iPhone 8 und das iPhone 7 in Deutschland nicht mehr verkaufen, was Apple und Qualcomm allerdings unterschiedlich interpretieren, Apfellike.com berichtete. Während Qualcomm ein bundesweites Verkaufsverbot im gesamten Einzelhandel fordert, bezieht Apple es nur auf seine eigenen 15 Retail Stores.

Nun hat Qualcomm vor einem weiteren deutschen Gericht eine Niederlage hinnehmen müssen, wie Agenturen heute Mittag berichteten.

LG Mannheim urteilt zugunsten Apples

Vor dem LG Mannheim hatte Qualcomm eine ähnliche Klage eingereicht, die andere Patente betrifft, die Apple in seinen iPhones verletzten soll. Die Richter in Mannheim sahen in ihrem Urteil aber nicht, dass Apple die strittigen Patente tatsächlich verletzt. In ihrer mündlichen Urteilsbegründung vom heutigen Dienstag wiesen sie die Klage als unbegründet ab. Damit ist der Streit aber keineswegs beigelegt und das verhängte Verkaufsverbot für die älteren iPhone-Modelle bleibt von dem Urteil unberührt. Während Apple in München Berufung eingelegt hat, tut Qualcomm dies in Mannheim.

Es ist ungewiss, wann die Konflikte ein Ende finden werden.

iPhone verletzt Qualcomm-Patente nicht: Apple setzt sich in Mannheim durch
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