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Apple Watch-Bann: Weiterer Patentkläger unterstützt Verkaufsverbot

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Apple Watch-Bann: Weiterer Patentkläger unterstützt Verkaufsverbot
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Ein neuer Akteur meldet sich im Patentstreit rund um die Apple Watch zu Wort. Der Hersteller von Medizintechnik AliveCor zeigt sich erfreut über die jüngste Entscheidung der International Trade Commission (ITC), den Verkauf bestimmter Modelle der Apple Watch zu untersagen. AliveCor ist in einen ähnlichen Rechtsstreit mit Apple involviert, geht es doch auch hier um Patentverletzungen, allerdings aus anderen Gründen.

AliveCor unterstützt offenbar die Maßnahme gegen Apple, nachdem der medizintechnikhersteller Masimo zunächst erfolgreich eine Verkaufssperre für die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 in den USA erwirkt hatte, über die zuvor berichtet wurde. Der Vertrieb dieser Modelle wurde vor kurzem in den USA eingestellt.

AliveCor hat gegenüber 9to5Mac die ITC-Entscheidung gelobt und betont, dass es wichtig sei, sicherzustellen, dass große Unternehmen innovative kleine Firmen nicht unbehelligt verdrängen, insbesondere wenn es um den Zugang zu möglicherweise lebensrettenden Technologien geht.

Eigener Rechtsstreit um EKG-Funktion

Der Disput zwischen AliveCor und Apple dreht sich um die EKG-Funktion der Apple Watch. AliveCor behauptet, erste Gespräche mit Apple über diesbezügliche Entwicklungen hätten bereits im Jahr 2015 stattgefunden. Später habe Apple die Technologie ohne Anerkennung von AliveCors Urheberrechten umgesetzt. Obwohl AliveCor die ITC von seiner Position überzeugen konnte, wurde in diesem Fall kein Verkaufsstopp verhängt. Zwischenzeitlich hat das Berufungsgericht für den District Columbia den Verkaufsstopp für die betroffenen Modelle der Apple Watch zeitweilig aufgehoben, wie wir in einer früheren Meldung berichtet hatten. Eine finale Entscheidung in diesem Fall steht aber noch aus.

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