Die Firma, die Apple aufgrund diverser angeblicher Patentverstöße verklagte und auf deren Betreiben unlängst ein Verkaufsverbot für das iPhone 6 für den Großraum Peking ausgesprochen wurde, ist anscheinend pleite. Ihre Anwälte ficht das aber nicht an, sie wollen an ihrer Klage festhalten. Shenzhen Baili Marketing Services hatte Apple vorgeworfen, das Design des iPhone 6 von seinem Smartphone 100C kopiert zu haben. Der Klage liegt ein Patent auf ein Smartphone mit abgerundeten Ecken und einer Kamera in der linken oberen Ecke zugrunde. Aufgrund dieser Klagen verhängten chinesische Gerichte zuletzt ein Verkaufsverbot

Apple ist stets in eine ganze Reihe von Rechtsstreitigkeiten verstrickt. Eine davon hat nun einstweilig ihr Ende gefunden: Apple wurde im Fall des Error 53 freigesprochen. Wenn der Touch ID-Sensor eines iPhones von unautorisierten Drittdienstleistern getauscht wurde, wurden die Geräte beim Updatevorgang auf iOS 9.2.1 unbrauchbar. Was als Funktion zum Schutz der Integrität von Nutzerdaten gedacht war, führte umgehend zu verschiedenen Gerichtsprozessen, weil Nutzer ihre persönlichen Daten verloren. Apple reagierte zwar umgehend mit einem Hotfix und individuellen Entschädigungen, die Prozesse liefen aber weiter. Einer von ihnen nahm vor einem Gericht

Der chinesische Smartphonehersteller Baili versucht den Verkauf von iPhones im Raum Peking gerichtlich verbieten zu lassen, angeblich wegen designtechnischer Patentverletzungen Apples. Branchenexperten wundern sich über das Ansinnen, womöglich geht es aber auch nur ums Geld. Angeblich verletzt Apple mit dem iPhone Designpatente das Baili 100C betreffend. Dieser Vorwurf dient als Basis für ein Verkaufsverbot für iPhones in Peking, das Baili anstrebt. Apple geht bereits gegen das Urteil vor, das auch noch durch weitere Instanzen getrieben werden kann. Beobachter, unter anderem von Bloomberg, wundern sich über den Versuch von Baili gegen

Der Patenttroll VirnetX möchte seiner Gier nach Apples Geld mehr Nachdruck verleihen und verlangt für den Fall, dass Apple nicht einlenkt, Facetime und iMessage abschalten zu lassen. Allein, die Ausführung scheint unwahrscheinlich. Das US-Unternehmen VirnetX ist im Patentrecht kein Unbekannter. Der Patenttroll versucht bereits seit Jahren auf diversen Wegen Geld von Apple und anderen Tech-Unternehmen einzuklagen. Kaum eine Forderung ist absurd genug für die VirnetX-Anwälte. Facetime und iMessage sollen abgeschaltet werden VirnetX prozessiert unter anderem gegen Apple, weil Cupertino durch die Dienste Facetime und iMessage Unternehmenspatente verletzt haben soll. In

Der Prozess gegen Apple, den eine amerikanische Anwaltskanzlei als Sammelklage aufnahm und der den sogenannten Error 53 betrifft, wird offenbar fortgeführt. Apple hatte die sich daraus ergebenden Probleme allerdings schon vor Monaten aus der Welt geschafft. Der Error 53 tritt auf, wenn unsachgemäß am Touch ID-Sensor von i-Devices manipuliert wird oder, was häufiger vorgekommen sein dürfte, wenn am Display Reparaturen durch nicht autorisierte Dritte vorgenommen wurden. Danach verweigerte das iPhone mit dem bekannten Error 53 den Dienst, eine Sicherheitsvorkehrung, die die Integrität von Touch ID schützen sollte, so Apple im

Französische Wettbewerbsbehörden zerren Apple vor Gericht. Grund dafür sind Verträge, die Cupertino mit französischen Netzbetreibern geschlossen hat. Die französische Wettbewerbsbehörde Direction générale de la concurrence, de la consommation et de la repression des fraudes stört sich an Verträgen zum Vertrieb des iPhones an Mobilfunkkunden, die Apple mit französischen Netzbetreibern geschlossen hat. Die Wettbewerbshüter halten Apple vor die Netzbetreiber geradezu zur Unterwerfung zu zwingen. Hintergrund dieser Vorwürfe sind Klauseln, die die Vertragspartner zur Abnahme bestimmter Mengen an iPhones über einen Zeitraum von drei Jahren zwingen. Ferner kritisieren sie, dass die französischen

Facebook schlägt in Deutschland zurzeit wieder rauer Wind entgegen. Nachdem zunächst ein mal mehr die Datenschützer auf dem kriegsfad waren, sieht sich das Zuckerberg-Netzwerk auch einem Verfahren des Bundeskartellamts gegenüber. Und erneut geht es um die Art und den Umfang der Nutzerdatenverarbeitung von Facebook. Die AGBs könnten Nutzer zu ungenau darüber informieren, wie Facebook ihre Daten erhebe und zusammenführe, etwa um sie für Werbekunden attraktiver zu machen. Kürzlich erst musste Facebook ein Urteil über ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro hinnehmen, das vom Landgericht Berlin auf eine Klage des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes hinnehmen.

Jüngst berichteten wir über das Urteil eines texanischen Bezirksgerichts, wonach Apple rund 625 Millionen Dollar an das Unternehmen VirnetX für angebliche Patentverletzungen nebst Lizenzgebühren zu zahlen habe. Cupertino möchte diese Entscheidung zugunsten des Patenttrolls allerdings nicht unwidersprochen hinnehmen. VirnetX ist ein Unternehmen, das als Patenttroll gilt. Solche Firmen entwickeln keine eigenen Produkte oder Technologien, sondern erwirtschaften Geld mit dem Ausbeuten von Patenten, die sie aus früheren Eigenentwicklungen besitzen oder zusammengekauft haben. Apple und VirnetX waren schon früher in Patentstreitigkeiten verwickelt. Nun hatte ein texanisches Gericht sich der Meinung von VirnetX

Das ist mal was Neues: Nicht mit dem iPhone oder dem iPad, nicht mit einer Mobilfunktechnologie, sondern mit der Apple Watch soll Cupertino Patente verletzt haben. Mal ehrlich: Das musste doch irgendwann passieren. Valencell, ein Hersteller von Sensoren, wie sie auch in der Apple Watch verbaut sind, hat in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Es behauptet, Apple habe Teile seiner Technologie gestohlen. Zuerst habe man Apple im Verlauf von mehreren Treffen Einblicke in die Entwicklung seiner Sensoren gewährt, im Zuge der Anbahnung einer Geschäftsbeziehung habe man schließlich einer Hand

In den USA kommt es regelmäßig zu mehr oder minder sinnvollen Sammelklagen gegen Tech-Konzerne. Jüngstes Beispiel für einen gänzlich anderen Rechtsalltag wurde nun bei einem New Yorker Gericht eingereicht. Gegenstand der Sammelklage ist Apples iPhone 4S. Weil die aktuelle Version von iOS 9 auf dem iPhone 4S angeblich extrem langsam läuft, unterstellen die Autoren der Klage Apple alte Geräte gezielt unbrauchbar zu machen, für uns ein typisches Beispiel von „Wie man es macht, macht man’s verkehrt“. Obzwar Klagen der vorliegenden Art viel eher Herstellern zugedacht werden könnten, die ihren Geräten

Ein weiterer Prozess, in den Apple bislang verstrickt war, ging nun mit erfreulichem Ergebnis für Cupertino zu Ende. Er betraf die iMessage-Problematik bei Androidwechslern. Wer von iOS zu Android wechselt, kann keine SMS von anderen iPhone-Nutzern mehr mit der Nummer empfangen, die zuvor mit einer Apple ID verknüpft war und zum Empfang bzw. Versand von iMessages genutzt wurde, das war die Kernbehauptung einer Klage der Amerikanerin Bouakhay Joy Backhaut und zweier Mitkläger, einer davon ihr Ehemann. Eingereicht hatten sie die Klage 2012, nachdem sie von iOS zu Android gewechselt waren.

Amazon geriet schon häufig wegen der Arbeitsbedingungen in seinen Logistikzentren in die Kritik. Schlechte Löhne und extremer Druck waren nur zwei der wiederholt geäußerten Vorwürfe. Mitarbeiter haben nun einen freien Sonntag erstritten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi setzte sich in zweiter Instanz vor Gericht durch. Demnach darf am vierten Adventssonntag in Amazons Logistikzentren nicht gearbeitet werden. Nach Sachsen entschied nun auch das Nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht im Sinne der Arbeitnehmer. Die Gewerkschaft hatte geklagt, nachdem die Bezirksregierungen in NRW Amazon eine Ausnahmegenehmigung für die Sonntagsarbeit erteilt hatten. Vertreter von Amazon bedauern das Urteil und